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Germany in the “super election year” 2021: What comes after the Merkel era?

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Germany in the “super election year” 2021: What comes after the Merkel era?

DEUTSCHLAND HAT GEWÄHLT

Olaf Scholz hat es tatsächlich geschafft: Nach einer furiosen Aufholjagd hat die SPD bei der Bundestagswahl die meisten Stimmen erhalten und liegt damit erstmals seit 2002 wieder vor der CDU/CSU.

Während die Sozialdemokraten damit einen Riesenerfolg feiern, ist die Union angesichts des historisch schlechten Wahlergebnisses in absoluter Krisenstimmung. Die Partei kündigte an, die Fehler des Wahlkampfes eingehend zu analysieren und sich gegebenenfalls personell neu aufzustellen.

Neben der SPD gehören auch die FDP und die Grünen zu den Gewinnern dieser Wahl, da sie durch ihre Ergebnisse für einen Platz in der neuen Regierung nahezu unverzichtbar geworden sind. Weniger gut lief es für die Parteien an den Rändern des politischen Spektrums: Die Linkspartei schaffte nur knapp den Einzug in den Deutschen Bundestag und auch die rechtspopulistische AfD musste Verluste hinnehmen.

SCHOLZ VS. LASCHET: DER KAMPF UM DIE KANZLERSCHAFT

Die Wahlnacht war chaotisch. Trotz des Wahlsiegs von Olaf Scholz erhob die krisengeschüttelte CDU/CSU den Anspruch, eine Regierung zu bilden und den Kanzler zu stellen. Die Rede war dabei von einem attraktiven Koalitionsangebot an FDP und Grüne. Später revidierte das konservative Lager diese Aussage, hat aber noch nicht sofort aufgegeben: Sollten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP scheitern, wollen CDU/CSU bereit sein und Verantwortung übernehmen. Das letzte Wort über die neue Regierung und die Nachfolge Angela Merkels ist also noch nicht gesprochen.

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MÖGLICHE KOALITIONEN: GRÜNE UND FDP ALS KANZLERMACHER

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Eines ist im Wahlkampf deutlich geworden: Die Neubildung einer großen Koalition zwischen CDU/CSU und SPD ist unwahrscheinlich. Bei Allen alternativen Konstellationen werden FDP und Grüne als Juniorpartner gebraucht. Als Wahlsieger hat Scholz nun das Vorrecht, die Koalitionsgespräche zu führen. Er hat bereits betont, dass er eine "sozial-ökologisch-liberale Koalition" mit der FDP und den Grünen bilden will. Umfragen zufolge ist dies auch die bevorzugte Option der deutschen Bevölkerung. Der Weg zu einer "Ampel"-Koalition wird aber nicht einfach sein: Da sich die finanz- und wirtschaftspolitischen Vorstellungen der FDP grundlegend von denen der Grünen und der SPD unterscheiden, müssten im liberalen Lager erhebliche Zugeständnisse gemacht werden. Alle Seiten werden sich um eine Lösung bemühen, aber ein Erfolg ist nicht garantiert. Scholz hat wiederholt seine Ambitionen betont, bis Weihnachten eine neue Regierung zu bilden.

Sollte die Ampelkoalition scheitern, könnte eine Jamaika-Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen ernsthaft in Frage kommen. Allerdings wären die Konservativen aufgrund ihres katastrophalen Wahlergebnisses in einer schwachen Verhandlungsposition, die die Grünen nutzen könnten, um ihre sozial-klimapolitische Agenda durchzusetzen. Für die FDP wäre ein Bündnis mit der CDU/CSU natürlich naheliegender als mit der SPD. Eine Regierung ohne Rücksicht auf den eigentlichen Sieger könnte jedoch fatale politische Folgen haben, worauf Olaf Scholz bereits hingewiesen hat: "Am Wählervotum kommt man nicht vorbei, ohne Schaden zu nehmen."

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